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Wirtschafts-Crash als Kollateralschaden der Virusbekämpfung?

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Single Digital Gateway Regulations

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Durch ein einheitliches digitales Zugangstor sollten die Interaktionen zwischen Bürgern und Unternehmen auf der einen Seite und den zuständigen Behörden auf der anderen Seite erleichtert  werden ...

Eine wichtige Verordnung zur Schaffung eines Digitalen vereinten Europa ist voraussichtlich an Ihnen vorbeigegangen. Bereits am 21.11.2018 wurde im Amtsblatt der Europäischen Union  L295/1 die Verordnung (EU) 2018/1724 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 2. Oktober 2018 über die Einrichtung eines einheitlichen digitalen Zugangstors zu Informationen, Verfahren, Hilfs- und Problemlösungsdiensten und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr.  1024/2012 (Text von Bedeutung für den EWR) verlautbart und trat mit 11.12.2018 in Kraft.

Durch das Zugangstor sollten die Interaktionen zwischen Bürgern und Unternehmen auf der einen Seite und den zuständigen Behörden auf der anderen Seite erleichtert  werden, indem ein Zugang zu Online-Lösungen geschaffen, die alltäglichen Tätigkeiten der Bürger und Unternehmen vereinfacht und die auf dem Binnenmarkt bestehenden Hindernisse minimiert  werden.

Das zentrale digitale Zugangstor wird den bestehenden Namen Your Europe verwenden und auch eine in das Portal "Your Europe" integrierte Nutzerschnittstelle enthalten.

Diese Verordnung verfolgt drei Ziele:

  1. Jeden zusätzlichen Verwaltungsaufwand für Bürger und Unternehmen, die unter Einhaltung aller nationalen Vorschriften und Verfahren ihre Binnenmarktrechte ausüben oder ausüben wollen (einschließlich der Freizügigkeit der Bürger), zu verringern,
  2. Diskriminierung zu verhindern und
  3. das Funktionieren des Binnenmarktes mit Blick auf die Bereitstellung von Informationen, Verfahren sowie Hilfs- und Problemlösungsdiensten sicherzustellen.

Grundsätzlich gelten zwei- bis fünfjährige Übergangsfristen der in den Anhängen I und II zur Verordnung gelisteten Informationsbereiche und Verfahren, wobei die Umsetzungszeitspannen  konkret für jedes Service zu prüfen sind.

Den Bürgerinnen und Bürger sollen dabei neben den in Anhang II zur Verordnung gelisteten, IKT-gestützten Verfahren für Geburt, Studium, Arbeit und Ruhestand insbesondere jene Services für den Wohnsitznachweis und alle mit einem Umzug einhergehenden Änderungsmeldungen zur Verfügung gestellt werden. Die Meldedienste sind eng miteinander verbunden und können nur dann automationsunterstützt erfüllt werden, wenn saubere Datenstrukturen und friktionsfreie Nahtstellen zwischen den Services gegeben sind.

Die Versionen dieser Verordnung sind in den Sprachen der Mitgliedstaaten abrufbar.

Digitalisierung


24 11, 19

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